Die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Gerichtsentscheidungen in der Türkei – auch bekannt als Exequatur-Verfahren – ist ein zentraler Schritt für Unternehmen und Privatpersonen, die ihre im Ausland erstrittenen Rechte in der Türkei durchsetzen möchten.
Bei der Turkish International Law & Consulting Firm unterstützen wir Sie dabei, internationale Urteile effizient und rechtssicher in der Türkei anzuerkennen und zu vollstrecken.
Was bedeutet Exequatur in der Türkei?
Das Exequatur-Verfahren ist ein gerichtliches Verfahren, mit dem ein ausländisches Urteil in der Türkei rechtskräftig anerkannt und vollstreckbar gemacht wird.
Nach erfolgreicher Anerkennung steht das Urteil einem türkischen Gerichtsurteil gleich und kann somit rechtlich durchgesetzt werden – etwa bei Schuldeneintreibung, Familienangelegenheiten oder Handelsstreitigkeiten.
Rechtliche Grundlage
Die Anerkennung ausländischer Urteile in der Türkei richtet sich nach dem Internationalen Privat- und Verfahrensrecht (Gesetz Nr. 5718).
Voraussetzungen sind unter anderem:
- Das Urteil muss rechtskräftig sein.
- Zwischen der Türkei und dem Ursprungsstaat muss Gegenseitigkeit (Reziprozität) bestehen.
- Das Urteil darf nicht gegen die türkische öffentliche Ordnung (ordre public) verstoßen.
- Die betroffene Partei muss im Ausland ordnungsgemäß geladen und angehört worden sein.
Schritte des Exequatur-Verfahrens
- Antragstellung
- Der Antrag wird beim zuständigen Zivilgericht in der Türkei eingereicht – in der Regel am Wohnsitz des Beklagten oder am Ort, wo die Vollstreckung stattfinden soll.
- Einreichung erforderlicher Unterlagen
- Dazu gehören:
- Beglaubigte Kopie des ausländischen Urteils
- Nachweis der Rechtskraft
- Apostille gemäß Haager Übereinkommen
- Offizielle türkische Übersetzung
- Gerichtliche Prüfung
- Das Gericht prüft, ob die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind, insbesondere Reziprozität, ordnungsgemäßes Verfahren und Vereinbarkeit mit der öffentlichen Ordnung.
- Anerkennungsentscheidung
- Wird das Exequatur genehmigt, ist das ausländische Urteil in der Türkei vollstreckbar.
Typische Fälle
Das Exequatur-Verfahren wird häufig in folgenden Situationen angewendet:
- Handelsrechtliche Urteile (z. B. Zahlungspflichten aus Verträgen)
- Familienrechtliche Entscheidungen (z. B. Scheidung, Unterhalt, Sorgerecht)
- Erbschaftsangelegenheiten
- Schiedsgerichtsurteile (unter Berücksichtigung des New Yorker Übereinkommens von 1958)
Dauer und Kosten
In der Regel dauert das Exequatur-Verfahren in der Türkei 3 bis 6 Monate, abhängig von der Komplexität des Falles und der Vollständigkeit der Unterlagen.
Die Kosten variieren je nach Streitwert und Gerichtszuständigkeit. Unsere Kanzlei erstellt im Vorfeld eine transparente Kostenschätzung.
Warum Turkish International Law & Consulting Firm?
- Erfahrung mit internationalen Urteilen: Über 20 Jahre Expertise im Anerkennungs- und Vollstreckungsrecht.
- Mehrsprachige Rechtsberatung: Deutsch, Englisch, Türkisch und Russisch.
- Schnelle Verfahren: Wir begleiten Sie von der Antragstellung bis zur erfolgreichen Vollstreckung.
- Spezialisierte Anwälte: Erfahrene Experten im internationalen Privat- und Handelsrecht.
Häufige Fragen (FAQ)
Wie lange dauert die Anerkennung eines deutschen Urteils in der Türkei?
Etwa 3 bis 6 Monate, je nach Gericht und Dokumentation.
Ist eine Übersetzung ins Türkische erforderlich?
Ja, alle Dokumente müssen von einem vereidigten Übersetzer ins Türkische übersetzt und notariell beglaubigt werden.
Kann ein Urteil abgelehnt werden?
Ja, wenn keine Gegenseitigkeit besteht oder das Urteil gegen die türkische öffentliche Ordnung verstößt.
