Russland-Türkei Rechtsallianz – RT Union
Ein ergangener Titel aus Deutschland, der Schweiz, Österreich oder einem anderen EU-Land ist nur der erste Schritt. Entscheidend ist, dass dieser Titel dort vollstreckt werden kann, wo das Vermögen des Schuldners tatsächlich liegt – häufig in Russland oder in der Türkei.
Die RT Union ist auf die grenzüberschreitende Vollstreckung deutscher und europäischer Urteile sowie Schiedssprüche in Russland und der Türkei spezialisiert. Wir verfügen über doppelt zugelassene Anwälte (deutsch-, russisch- und türkischrechtlich) und haben mehrere hundert erfolgreiche Vollstreckungsverfahren in beiden Ländern durchgeführt.
1. Vollstreckung in der Türkei
Die Türkei ist Vertragsstaat des New Yorker Übereinkommens von 1958 (Schiedsgerichtsbarkeit) und wendet für gerichtliche Entscheidungen das Gesetz Nr. 5718 (MÖHUK, Internationales Privatrecht- und Zivilverfahrensgesetz) an.
Wichtige Voraussetzungen (2025)
- Das Urteil muss rechtskräftig und vollstreckbar sein.
- Gegenseitigkeit (Reziprozität) muss bestehen – bei Deutschland, Österreich, Schweiz und den meisten EU-Staaten ist dies durch langjährige höchstrichterliche Praxis de facto gegeben.
- Der Streitgegenstand darf nicht in die ausschließliche Zuständigkeit türkischer Gerichte fallen (z. B. türkische Immobilien).
- Das Urteil darf dem türkischen ordre public nicht widersprechen.
Verfahren
Antrag auf Exequatur beim zuständigen türkischen Zivilgericht (Asliye Hukuk Mahkemesi). Das Verfahren ist kontradiktorisch; das Gericht prüft nicht nur formal, sondern kann in begrenztem Umfang auch inhaltlich nachprüfen.
Bei sauber vorbereitetem Antrag dauert das Verfahren 8–18 Monate. Nach Erteilung des Exequatur ist die Zwangsvollstreckung über türkische Gerichtsvollzieher schnell und effektiv.
2. Vollstreckung in Russland
Russland ist ebenfalls Vertragsstaat des New Yorker Übereinkommens. Die Anerkennung und Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen richtet sich nach Art. 409–416 ZPO RF (allgemeine Gerichte) bzw. Art. 241–246 des Arbitrage-Verfahrensgesetzes (wirtschaftsrechtliche Streitigkeiten).
Wichtige Voraussetzungen (2025)
- Rechtskraft und Vollstreckbarkeit im Ursprungsland.
- Gegenseitigkeit – bei deutschen, österreichischen, schweizerischen und den meisten EU-Urteilen besteht seit Jahrzehnten gefestigte positive Praxis des Obersten Gerichts der Russischen Föderation.
- Keine ausschließliche russische Zuständigkeit.
- Kein Verstoß gegen den russischen ordre public.
Verfahren
Antrag beim zuständigen russischen Bezirksgericht bzw. Arbitragegericht (je nach Art des Verfahrens). Auch hier kontradiktorisch, aber bei vollständigen Unterlagen (Apostille, beglaubigte russische Übersetzung, Nachweis ordnungsgemäßer Zustellung) wird die Anerkennung meist innerhalb von 3–8 Monaten erteilt.
Sobald das Vollstreckungsurteil vorliegt, blockiert der russische Gerichtsvollzieher (FSSP) Bankkonten und Vermögenswerte innerhalb weniger Tage – die Vollstreckung in Russland ist in der Praxis sehr schnell.
Erfolgsstrategie für deutsche Mandanten
- Schon bei der Prozessführung in Deutschland/Türkei/Europa die spätere Vollstreckung in Russland und der Türkei mitdenken
- → Ordnungsgemäße Zustellung (ggf. über das Haager Zustellungsübereinkommen)
- → Vermeidung überhöhter Vertragsstrafen oder Zinsen, die als ordre-public-Verstoß gewertet werden könnten
- → Sofortige Apostillierung und Erstellung beglaubigter Übersetzungen
- Optional: Vorab-Mediation im Zielland
- Stärkt die Position und zeigt Bona fide.
- Einreichung und Durchführung des Anerkennungs- und Vollstreckungsverfahrens durch lokal zugelassene Anwälte
Warum RT Union?
- Anwälte mit Zulassung in Deutschland/Österreich/Schweiz, Russland und der Türkei.
- Über 400 erfolgreich vollstreckte europäische Titel in Russland und der Türkei.
- Komplettbetreuung: von der Prozessstrategie bis zur Auszahlung des vollstreckten Betrags.
- Transparente Honorare, keine versteckten Kosten.
Kontaktieren Sie uns für eine kostenlose Ersteinschätzung Ihres Falls.
Pavel Chukavin
Leiter der internationalen Abteilung
Russland-Türkei Rechtsallianz – RT Union
Istanbul – Moskau – Europa
