Im internationalen Handel sind Vorauszahlungen üblich – aber sie bergen Risiken. Immer häufiger geraten europäische Unternehmen in Situationen, in denen die Ware trotz Zahlung nicht geliefert wird und die ausländische Vertragspartei die Vorauszahlung einbehält.
Die internationale Kanzlei Rus–Türk Hukuk ve Danışmanlık Şirketi (RT-Union) unterstützt Unternehmen aus Deutschland, Österreich und der Schweiz bei der grenzüberschreitenden Forderungsbeitreibung, Schiedsverfahren und rechtlichen Absicherung im Ausland.
Der Fall: Zahlung erfolgt, Lieferung ausstehend
Ein europäisches Handelsunternehmen leistete im Rahmen mehrerer Verträge mit Partnern aus verschiedenen Ländern eine Vorauszahlung von rund 750.000 USD für den Erwerb von Waren.
Nach der Überweisung wurden die Lieferungen weder vorbereitet noch verschickt.
Stattdessen informierte die ausländische Vertragspartei den Käufer, dass die Zahlung zur Deckung angeblicher Verluste einbehalten werde.
Beweise für tatsächliche Schäden oder Vertragsverstöße des Käufers wurden jedoch nicht vorgelegt.
Das Unternehmen befand sich damit in einer typischen, aber gefährlichen Lage:
- keine Lieferung,
- eingefrorene Zahlungen im Ausland,
- erschwerte Rücküberweisungen aufgrund von Compliance-Prüfungen und neuen internationalen Bankenrichtlinien.
Die häufigste Ursache: Fehlende juristische Prüfung vor Vertragsabschluss
In vielen Fällen akzeptieren Unternehmen Standardverträge der Lieferanten, ohne sie juristisch prüfen zu lassen.
Diese Dokumente enthalten oft Klauseln, die für den Käufer erhebliche Risiken bedeuten:
- einseitige Einbehaltung von Vorauszahlungen,
- ausschließliche Zuständigkeit ausländischer Gerichte oder Schiedsstellen,
- Ausschluss der Rückerstattung bei angeblichem „höheren Gewalt“.
Ohne unabhängige rechtliche Beratung wird das Unternehmen im Streitfall praktisch rechtlos und verliert die Kontrolle über sein Kapital.
Wie RT-Union das Problem gelöst hat
Das Anwaltsteam von RT-Union analysierte die Verträge, Zahlungsbelege und Korrespondenz zwischen den Parteien.
Die Analyse ergab:
- die Vorauszahlung wurde ordnungsgemäß geleistet,
- keine Lieferung oder Versandnachweise vorhanden,
- der Einbehalt der Gelder verstößt gegen das UN-Kaufrecht (CISG, 1980).
Daraufhin wurden formelle Mahnschreiben an die Vertragspartner verschickt, um die Säumnis zu dokumentieren und die Rückzahlung zu fordern.
Nachdem keine Einigung erzielt wurde, bereitete RT-Union eine Klage vor dem Center for Arbitration and Mediation of the Chamber of Commerce Brazil–Canada (CAM–CCBC) vor – einem international anerkannten Schiedsgericht mit Zuständigkeit für lateinamerikanische Handelsstreitigkeiten.
Internationale Schiedsverfahren und Vollstreckung
RT-Union übernahm die rechtliche Vertretung in allen Phasen des Verfahrens – von der Einreichung der Klageschrift über die Teilnahme an Anhörungen bis hin zur Vorbereitung der Vollstreckung.
Die Klage umfasste Forderungen auf:
- Rückzahlung der Hauptschuld,
- Vertragsstrafe wegen Lieferverzugs,
- Erstattung von Lager- und Transportkosten.
Die Rechtsvertretung erfolgte durch ein internationales Team von Anwälten, die in der Türkei, Russland und Brasilien zugelassen sind.
Die juristische Strategie sieht darüber hinaus die Anerkennung und Vollstreckung des Schiedsspruchs in anderen Rechtsordnungen vor – einschließlich der Europäischen Union, der Türkei, der Vereinigten Arabischen Emirate, Brasiliens und Russlands, gemäß dem New Yorker Übereinkommen von 1958 über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche.
Dies ermöglicht eine effektive Durchsetzung des Urteils weltweit, unabhängig davon, in welchem Land sich das Vermögen des Schuldners befindet.
Parallel: Vermögensschutz und Compliance
Parallel zum Schiedsverfahren sicherte RT-Union die Vermögensinteressen des Mandanten ab:
- Koordination mit Banken und Steuerbehörden,
- Erstellung von Berichten über Auslandskonten gemäß den Anforderungen der russischen Finanzaufsicht,
- Entwicklung einer Strategie zur Vermeidung von Sanktionen nach Artikel 15.25 des russischen Ordnungswidrigkeitengesetzes.
Darüber hinaus wurde ein Strafverfahren wegen betrügerischer Handlungen mit elektronischen Signaturen gegen eine dritte Partei eingeleitet, die unrechtmäßig Zahlungen erhalten hatte.
Lehren für europäische Unternehmen im Außenhandel
- Keine Vorauszahlungen ohne rechtliche Due-Diligence-Prüfung.
- Verträge müssen an internationale Standards (CISG, Incoterms 2020) angepasst werden.
- Schiedsklauseln sollten neutral und durchsetzbar sein – z. B. ICC, LCIA, CAM–CCBC oder ISTAC.
- Alle Zahlungsbelege, Rechnungen und E-Mails sorgfältig archivieren.
- Nur mit Anwälten arbeiten, die in mehreren Jurisdiktionen zugelassen sind.
Expertenmeinung
„Internationale Forderungsbeitreibung erfordert nicht nur juristisches Wissen, sondern auch operative Erfahrung in mehreren Ländern.
Unser Ziel ist es, sicherzustellen, dass unsere Mandanten jeden Euro oder Dollar rechtskonform zurückerhalten.“
— Rechtsanwältin Funda Inal Çukavin,
Mitglied der Anwaltskammer Antalya (Reg.-Nr. 2054),
Leiterin der Abteilung für internationale Streitbeilegung bei RT-Union.
Über RT-Union
Rus–Türk Hukuk ve Danışmanlık Şirketi (RT-Union) ist eine internationale türkisch-russische Anwaltskanzlei mit Schwerpunkt auf grenzüberschreitenden Handels- und Schiedsverfahren.
Unsere Fachgebiete:
- Internationale Schieds- und Gerichtsverfahren,
- Handels- und Gesellschaftsrecht,
- Forderungsmanagement und Vollstreckung,
- Compliance und Finanzrecht im Außenhandel.
RT-Union arbeitet nach dem Prinzip „One Legal Window“ – eine Anlaufstelle für rechtliche Dienstleistungen zwischen der Türkei, Russland und der Europäischen Union.
